Wenn die Temperaturen steigen, sollte wenigstens die Klimaanlage funktionieren – erst recht, wenn sie beim Kauf ausdrücklich als „einwandfrei“ beschrieben wurde.

Genau darum geht es in Folge 129 von Einfall im Recht. Nach dem Kauf eines fast 40 Jahre alten Oldtimers stellt sich heraus, dass die Klimaanlage den Sommer doch nicht übersteht. Der Käufer lässt sie auf eigene Kosten reparieren und verlangt die Erstattung der Reparaturkosten. Der Verkäufer verweist hingegen auf den vereinbarten Gewährleistungsausschluss.

Der Fall zeigt unter anderem, welche Bedeutung Angaben in einer Verkaufsanzeige haben können und weshalb eine Beschaffenheitsvereinbarung selbst neben einem Gewährleistungsausschluss bestehen kann. Neben den kaufrechtlichen Problemen zeigen Leon Wardelmann und Rojda Sonnenwald zudem, worauf es bei der Abgrenzung zwischen Schadensersatz statt und neben der Leistung wirklich ankommt.

Wie diese Fragen zusammenhängen und weshalb der Käufer seine Reparaturkosten letztlich dennoch ersetzt verlangen kann, erfahrt ihr in der neuen Folge von Einfall im Recht.

Nach dem Urteil: BGH, Urteil vom 10.04.2024, Az. VIII ZR 161/23

Heute wird’s sportlich bei Einfall im Recht!

Zum einen ist die Klägerin im neuen Fall die Betreiberin eines Fitnessstudios, zum anderen widmet sich diese Folge einem bei Examenskandidaten nicht allzu beliebten Thema, dem Handels- und Gesellschaftsrecht.

Genauer gesagt besprechen Nour el Houda Moussaoui und Sefqan Bendes welche Ansprüche eine GmbH gegen eine Vertragspartnerin hat, die trotz Absetzung des Geschäftsführers weiterhin Geschäfte mit besagtem Geschäftsführer gemacht hat. Dieser hatte sich hier doch von der Bank, bei welcher die GmbH ihre Geschäftskonten hat, von diesen Geschäftskonten Geld auf sein privates Konto auszahlen lassen.

Ob und wie die GmbH sich ihr Geld zurückholen kann, erfahrt ihr in der neuen Folge von Einfall im Recht!

Nach dem Beschluss: OLG Oldenburg, Urt. v. 04.02.2010 – 8 U 121/09

Romantischer wird eine Hochzeit wohl kaum!!
Unsere Parteien heirateten am 22.02.2022 auf einer Insel – und unter Palmen, während die Frau ganz in Weiß gekleidet auf einer Schaukel saß, kniete der Mann nieder und übergab, selbst auch ganz in Weiß, Kfz-Kennzeichen zu einem Audi, den er davor erworben hatte.

Aber wer ist denn nun eigentlich Eigentümer? Ist diese malerische Szene nur ein Antrag zur Gebrauchsüberlassung oder hat die Ehefrau tatsächlich Eigentum erworben? Und was passiert, wenn sich die beiden dann auch noch trennen?

Wie sich die Frage, ob es sich um einen Haushaltsgegenstand handelt, in diesem Fall auswirkt und ob die Frau den Audi herausverlangen kann, erfahrt ihr hier in der neuen (und letzten) Folge von Einfall im Recht mit Klara Dresselhaus und Anna Patzer.

Nach dem Beschluss: OLG Nürnberg, Beschluss v. 14.04.2026 – 11 UF 940/25